Wolfram Hannemann
Filmkritiker / Freelance Journalist / Filmemacher

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von "Jugendschutzbeauftragter Wolfram Hannemann

1 Allgemein

"Jugendschutzbeauftragter Wolfram Hannemann" (JSBWH im Folgenden) ist ein Internetangebot welches unter www.wolframhannemann.de betrieben wird.

Für alle Leistungen und Angebote von JSBWH gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung. Nebenabsprachen oder weitere Vereinbarungen zwischen JSBWH und der beauftragenden Person (nachfolgend Auftraggeber) bedürfen zwingend der schriftlichen Bestätigung durch JSBWH.

2 Vertragsgegenstand

JSBWH übernimmt die Aufgaben eines Jugendschutzbeauftragten für den Auftraggeber. Dies gilt für die Domains, die der Auftraggeber durch Übersendung des Online-Formulars benannt hat. Nur diese Domains sind Vertragsbestandteil.

3 Beginn des Vertragsverhältnisses

Eine vertragliche Beziehung kommt erst zustande, wenn alle folgenden Punkte erfüllt sind:

  1. Der Auftraggeber füllt das Online-Beauftragungsformular vollständig aus und sendet dies an JSBWH.
  2. JSBWH akzeptiert die Beauftragung gemäß der empfangenen Daten des Online-Beauftragungsformulars.
  3. JSBWH bestätigt dem Auftraggeber schriftlich (E-Mail ausreichend) die Beauftragung.

JSBWH behält sich vor Beauftragungen zu prüfen und ggf. abzulehnen.

4 Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem vom Auftraggeber gewählten und von JSBWH angebotenen Zahlungsintervall. Abweichende Zahlungsweisen sind nur nach Sonderabsprache möglich.

Der Vertrag verlängert sich automatisch um die Vertragslaufzeit, die durch das gewählte Zahlungsintervall vorgegeben wird, sofern keine Kündigung durch den Auftraggeber oder JSBWH erfolgt.

Die Laufzeit beginnt mit dem Datum der schriftlichen Bestätigung der Beauftragung durch JSBWH.

5 Leistungen des JSBWH

Im Rahmen seiner Tätigkeit wird der JSBWH folgende Leistungen bzgl. der Domains erbringen, die Vertragsbestandteil sind:

  • Zusammenstellung der Kontaktdaten des Jugendschutzbeauftragten als Ansprechpartner zur Veröffentlichung auf den Internetauftritten des Auftraggebers.
  • Unterstützung des Auftraggebers bei Fragen oder Maßnahmen zum Kinder- und Jugendschutz.
  • Support oder Stellungnahme per E-Mail (Telefon wenn nötig) bei allen relevanten Änderungen des Internetauftritts.

Der JSBWH ist gegenüber dem Auftraggeber nicht weisungsbefugt, sondern gibt lediglich Hinweise und Empfehlungen. Die Entscheidung zur Befolgung und Umsetzung der Hinweise und Empfehlungen obliegt allein dem Auftraggeber. Somit schließt JSBWH jegliche eigene Haftung und persönliche Haftung des JSBWH für Inhalte der Domains des Auftraggebers aus.

Der JSBWH sowie www.wolframhannemann.de leisten keine Rechtsberatung.

6 Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich

  • Vorschläge und Hinweise des JSBWH entgegenzunehmen und diese sorgfältig zu prüfen,
  • den JSBWH zu unterrichten, wenn wesentliche Änderungen am Inhalt seines Internetangebots eingetreten sind, die den Jugendschutz betreffen könnten und
  • sich selbst an die gesetzlichen Bestimmungen des Jugendschutzes zu halten.

7 Preise / Zahlung

Die Preise richten sich nach der aktuellen Gebühren-Tabelle, die unter www.wolframhannemann.de einzusehen ist. Größere Projekte werden im Einzelfall individuell zwischen JSBWH und dem Auftraggeber verhandelt.

Preisänderungen werden frühzeitig in geeigneter Form bekannt gegeben.

Die Gebühren sind jeweils im Voraus zu entrichten. Ein Anspruch auf anteilige Rückerstattung der Gebühren bei vorzeitiger Kündigung besteht nicht. Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse, wenn nicht anders von JSBWH schriftlich bestätigt.

Die Rechnungsstellung erfolgt auf Wunsch per E-Mail oder Fax. Die Gebühren sind auch dann fällig, wenn - egal aus welchen Gründen - ein Betrieb des Internetangebots der Domains des Auftraggebers nicht möglich ist.

8 Ordentliche Kündigung

Beide Seiten können den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen vor der nächsten Vertragsverlängerung kündigen. Die Kündigung muss schriftlich (E-Mail ausreichend) erfolgen.

9 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung liegt insbesondere vor

  • bei beharrlicher Weigerung des Auftraggebers Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen oder geltendes deutsches Recht zu beseitigen,
  • bei eingeleitetem Strafverfahren gegen den Auftraggeber oder
  • bei Zahlungsverzug des Auftraggebers.

- Anfang der Widerrufsbelehrung -

10 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

JSBWH
z.Hd. Wolfram Hannemann
Talstr. 11
70825 Korntal
E-Mail: info-jsb@wolframhannemann.de

11 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

12 Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

13 Sonstiges

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist, so weit zulässig, der Sitz von JSBWH. JSBWH kann jedoch in jedem Fall auch am Gerichtsstand des Auftraggebers klagen.

Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine zulässige Regelung zu ersetzen, die dem erwünschten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.

Die Rechtsbeziehung zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Korntal, Dezember 2010